Sitzung
Rat Hav/005
Mandant
Gemeinde Haverlah
Gremium
Gemeinderat Haverlah
Raum
Sportheim SG Steinlah/Haverlah, Steinlah
Datum
13.09.2017
Zeit
19:30-22:10 Uhr

Beginn 19:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des Rates
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die 4. Sitzung des Rates vom 21.06.2017

Beschluss: BS: -mehrheitlich beschlossen-

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Vorschlag zur Benennung einer Ortsvertrauensperson für den Ortsteil Haverlah mit Söderhof
(zuletzt VA-Nr. 8 vom 13.09.2017)

Beschluss: BS: -einstimmig beschlossen-

 X/030 (Ha)
Ö 5
Haus des Dorfes, Haverlah
(zuletzt VA-Nr. 8 vom 13.09.2017 - Antrag der SPD vom 30.08.2017 - liegt vor)
 
Ö 5.1
Antrag der SPD-Fraktion zur Vornahme einer direkten Entscheidung des Standortes

Beschluss: BS: -einstimmig beschlossen-

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 2

 
Ö 5.2
Auftrag an die Verwaltung, die Vergabe von entsprechenden Planungsleistungen an einen geeigneten Architekten vorzubereiten

Beschluss: BS: -mehrheitlich beschlossen-

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 2

 
Ö 5.3
Standdort des Haus des Dorfes in Haverlah

Beschluss: BS: -mehrheitlich beschlossen-

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1

 
Ö 6
Neufassung einer Geschäftsordnung
(zuletzt VA-Nr. 7 vom 15.08.2017 - sh. anl. Änderungsantrag des Bürgerforums vom 30.08.2017)

Beschluss: BS: -mehrheitlich abgelehnt-

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 7, Enthaltungen: 1

 X/021 (Ha)
Ö 6.1
Weitere Anträge zur Neufassung der Geschäftsordnung

Beschluss: BS: -mehrheitlich beschlossen-

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 2

 
Ö 6.2
Anträge des Bürgerforums zur Änderung der Geschäftsordnung vom 15.08.2017

Beschluss: BS: -mehrheitlich beschlossen-

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 2

 
Ö 7
Baulandförderung in der Gemeinde Haverlah
(zuletzt VA-Nr. 7 vom 15.08.2017 - Drucksache 25 - liegt vor)

Beschluss: BS: -einstimmig beschlossen-

 X/025 (Ha)
Ö 8
Richtlinien für die Ehrung von verdienten Kommunalpolitikern, Ehrenbeamten, ehrenamtlich Tätigen und sonstigen Personen in der Gemeinde Haverlah
Bestätigung der Beschlussempfehlungen des Verwaltungsausschusses vom 15.08.2017
 
Ö 8.1
Richtlinien für die Ehrung von verdienten Kommunalpolitikern, Ehrenbeamten, ehrenamtlich Tätigen und sonstigen Personen in der Gemeinde Haverlah
Bestätigung der Beschlussempfehlungen des Verwaltungsausschusses vom 15.08.2017
ZU TOP 8.1. Mögliche Ü berarbeitung der Richtlinien für die Ehrung von verdienten Kommunalpolitikern, Ehrenbeamten, ehrenamtlich Tätigen und sonstigen Personen in der Gemeinde Haverlah
 
Ö 8.2
Richtlinien für die Ehrung von verdienten Kommunalpolitikern, Ehrenbeamten, ehrenamtlich Tätigen und sonstigen Personen in der Gemeinde Haverlah
Bestätigung der Beschlussempfehlungen des Verwaltungsausschusses vom 15.08.2017
Zu TOP 8.2 Gestaltung der Zuwendungsgewährung für Vereine, Verbände und sonstigen Gruppen in der Gemeinde Haverlah; hier Vereinszuwendung

Beschluss: BS: -mehrheitlich beschlossen-

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 2

 
Ö 8.3
Richtlinien für die Ehrung von verdienten Kommunalpolitikern, Ehrenbeamten, ehrenamtlich Tätigen und sonstigen Personen in der Gemeinde Haverlah
Bestätigung der Beschlussempfehlungen des Verwaltungsausschusses vom 15.08.2017
Zu TOP 8.3 Gestaltung der Zuwendungsgewährung für Vereine, Verbände und sonstigen Gruppen in der Gemeinde Haverlah; hier: Investitionsförderung

Beschluss: BS: -mehrheitlich beschlossen-

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 2

 
Ö 8.4
Richtlinien für die Ehrung von verdienten Kommunalpolitikern, Ehrenbeamten, ehrenamtlich Tätigen und sonstigen Personen in der Gemeinde Haverlah
Bestätigung der Beschlussempfehlungen des Verwaltungsausschusses vom 15.08.2017
Zu TOP 8.4 Gestaltung der Zuwendungsgewährung für Vereine, Verbände und sonstigen Gruppen in der Gemeinde Haverlah; hier: Seniorenweihnachtsfeiern

Beschluss: BS: -mehrheitlich beschlossen-

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 2

 
Ö 8.5
Richtlinien für die Ehrung von verdienten Kommunalpolitikern, Ehrenbeamten, ehrenamtlich Tätigen und sonstigen Personen in der Gemeinde Haverlah
Bestätigung der Beschlussempfehlungen des Verwaltungsausschusses vom 15.08.2017
Zu TOP 8.5 Gestaltungder Zuwendungsgewährung für Vereine, Verbände und sonstigen Gruppen in der Gemeinde Haverlah; hier: Zusammenführung der Richtlinien für die Ehrung und der Richtlinie für die Zuwendungsgewährung

Beschluss: BS: -mehrheitlich beschlossen-

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 2

 
Ö 8.6
Richtlinien für die Ehrung von verdienten Kommunalpolitikern, Ehrenbeamten, ehrenamtlich Tätigen und sonstigen Personen in der Gemeinde Haverlah
Bestätigung der Beschlussempfehlungen des Verwaltungsausschusses vom 15.08.2017
Zu TOP 8.6 Gestaltung der Zuwendungsgewährung für Vereine, Verbände und sonstigen Gruppen in der Gemeinde Haverlah; hier: Inkrafttreten

Beschluss: BS: -mehrheitlich beschlossen-

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 2

 
Ö 9
Mitteilungen
 
Ö 9.1
Mitteilung Stelle der Raumpflegerin der Gemeinde Haverlah
 
Ö 9.2
Mitteilung Klagen gegen die Gemeinde Haverlah
 
Ö 9.3
Mitteilung Deutschlands beste junge Retter
 
Ö 9.4
Mitteilung Neue Fraktionsvorsitzende im Bürgerforum der Gemeinde Haverlah
 
Ö 9.5
Mitteilung Persönliche Erklärung von Frau Vöhringer
 
Ö 9.6
Mitteilung Sachstand zum DGH Steinlah
 
Ö 10
Anfragen