Sitzung
Rat Heer/001
Mandant
Gemeinde Heere
Gremium
Gemeinderat Heere
Raum
Gasthaus Pizzeria Roma, Landstr. 10, 38277 Heere
Datum
17.11.2016
Zeit
18:30-19:05 Uhr

Beginn 18:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit des Gemeinderates
 
Ö 2
Förmliche Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ratsmitglieder durch den bisherigen Bürgermeister (§§ 40 bis 43 in Verbindung mit § 60 NKomVG)
 
Ö 3
Mitteilung über die Bildung und Zusammensetzung von Fraktionen und Gruppen im Gemeinderat (§ 57 NKomVG)
 
Ö 4
Feststellung der/des Altersvorsitzende/n - ggf. zur Übernahme des Vorsitzes bereiten ältesten Ratsmitgliedes (§ 61 Abs. 1 NKomVG)
 
Ö 5
Verzicht auf die Bildung eines Verwaltungsausschusses in der Wahlperiode 2016 – 2021

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2

 
Ö 6
Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters auf Vorschlag von Fraktionen und Gruppen (§ 105 Abs. 1 NKomVG)

Beschluss: Wahlergebnis:

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0

 
Ö 7
Vereidigung der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters durch die/den Altersvorsitzende/n gemäß § 105 Abs. 1 NKomVG)
 
Ö 8
Feststellung der Tagesordnung des Gemeinderates
 
Ö 9
Fortgeltung der vom Rat am 09.11.2011 beschlossenen Geschäftsordnung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 X/001 (He)
Ö 10
Einwohnerfragestunde
 
Ö 11
Bildung des Verwaltungsausschusses gemäß der § 74 ff. NKomVG
 
Ö 11.1
Feststellung der auf die einzelnen Fraktionen und Gruppen entfallenden Ausschusssitze nach Hare-Niemeyer gemäß § 75 Abs. 1 NKomVG
 
Ö 11.2
Benennung der Beigeordneten und deren Vertreter durch die Fraktionen gemäß § 75 Abs. 1 NKomVG
 
Ö 11.3
Feststellungsbeschluss über die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses gemäß § 75 Abs. 1 i.V. mit § 71 Abs. 5 NKomVG
 
Ö 12
Wahl von bis zu zwei stellvertretenden Bürgermeisterinnen/Bürgermeistern (§ 81 Abs. 2 NKomVG) und Festlegung der Reihenfolge der Vertretung (§ 81 Abs. 2 Satz 2 NKomVG)
 
Ö 12.1
Festlegung der Zahl der stellv. Bürgermeister

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2

 
Ö 12.2
Wahl der stellv. Bürgermeisterin/des stellv. Bürgermeisters

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2

 
Ö 13
Berufung einer allgemeinen Verwaltungsvertreterin/eines allgemeinen Verwaltungsvertreters der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters (§ 105 Abs. 5 NKomVG)
 
Ö 14
Bildung von Ratsausschüssen gemäß § 71 NKomVG
 
Ö 14.1
Namen der Ratsausschüsse

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 14.2
Festlegung der Sitze in den Ausschüssen und Feststellung der Sitzverteilung (§ 71 Abs. 2 bis 4 NKomVG)
 
Ö 14.3
Benennung der Ausschussmitglieder und deren Stellvertreter/innen
 
Ö 14.4
Benennung der Ausschussvorsitzenden durch die Fraktionen gemäß § 71 Abs. 8 NKomVG
 
Ö 14.5
Beschlussfassung über die Zusammensetzung der Ausschüsse gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG
 
Ö 15
Änderung des Umsatzsteuerrechts

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 X/003 (He)
Ö 16
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 X/002 (He)
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 18
Anfragen