Sitzung
XI/Rat Heer/001
Mandant
Gemeinde Heere
Gremium
Gemeinderat Heere
Raum
Gasthaus Pizzeria Roma, Landstr. 10, 38277 Heere
Datum
25.11.2021
Zeit
18:30-21:25 Uhr

Beginn 18:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des Rates
(sh. Anlage: Hinweis zur konstituierenden Sitzung)

Beschluss: BS: -mehrheitlich beschlossen-

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1

 
Ö 2
Förmliche Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ratsmitglieder durch den bisherigen Bürgermeister (§§ 40 bis 43 in Verbindung mit § 60 NKomVG)
 
Ö 3
Mitteilung über die Bildung und Zusammensetzung von Fraktionen und Gruppen im Gemeinderat (§ 57 NKomVG)
 
Ö 4
Feststellung des ältesten und zur Übernahme des Vorsitzes bereiten Ratsmitgliedes; Altersvorsitzende/r (§ 61 Abs. 1 NKomVG)
 
Ö 5
Verzicht auf die Bildung eines Verwaltungsausschusses in der Wahlperiode 2021 – 2026

Beschluss: BS: -mehrheitlich beschlossen-

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1

 
Ö 6
Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters auf Vorschlag von Fraktionen und Gruppen, auf die mind. ein Sitz im Verwaltungsausschuss entfällt (§ 105 Abs. 1 Satz 2 NKomVG)
 
Ö 7
Vereidigung der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters durch die/den Altersvorsitzende/n gemäß § 105 Abs. 2 NKomVG)
 
Ö 8
Feststellung der Tagesordnung des Gemeinderates
 
Ö 9
Beschluss über die Geschäftsordnung gem. § 69 NKomVG

Beschluss: BS: -mehrheitlich beschlossen-

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 XI /001 (He)
Ö 10
Einwohnerfragestunde
 
Ö 11
Bildung des Verwaltungsausschusses gemäß der § 74 ff. NKomVG
 
Ö 11.1
Feststellung der auf die einzelnen Fraktionen und Gruppen entfallenden Ausschussmitglieder gem. § 75 Abs. 1 i.V. mit § 71 Abs. 2 bis 4 NKomVG (d'Hondtsche Sitzverteilung)
 
Ö 11.2
Benennung der Beigeordneten und deren Vertreter durch die Fraktionen und Gruppen gemäß § 75 Abs. 1 NKomVG
 
Ö 11.3
Feststellungsbeschluss über die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses gemäß § 75 Abs. 1 i.V. mit § 71 Abs. 5 NKomVG
 
Ö 12
Wahl der ehrenamtlichen Vertretung des Bürgermeisters aus den Reihen der Beigeordneten (§ 81 Abs. 2 NKomVG) und etwaige Festlegung der Reihenfolge der Vertretung (§ 81 Abs. 2 Satz 2 NKomVG)
 
Ö 13
Berufung einer allgemeinen Verwaltungsvertreterin/eines allgemeinen Verwaltungsvertreters der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters gem. § 105 Abs. 5 NKomVG

Beschluss: BS: -mehrheitlich beschlossen-

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1

 
Ö 14
Bildung von Ratsausschüssen gemäß § 71 NKomVG
 
Ö 14.1
Festlegung der Anzahl und Benennung der Ratsausschüsse
 
Ö 14.2
Festlegung der Sitze in den Ausschüssen und Feststellung der Sitzverteilung (§ 71 Abs. 2 bis 4 NKomVG)
(wird nachgereicht)
 
Ö 14.3
Benennung der Ausschussmitglieder und deren Stellvertreter/innen
 
Ö 14.4
Benennung der Ausschussvorsitzenden durch die Fraktionen gemäß § 71 Abs. 8 NKomVG
 
Ö 14.5
Beschlussfassung über die Zusammensetzung der Ausschüsse gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG

Beschluss: BS: -einstimmig beschlossen-

 
Ö 15
Mitteilungen
 
Ö 16
Anfragen
 
Ö 16.1
Anfrage: Erklärung der Gemeinde Heere zur Distanzierung von Ausgrenzung und Rassismus
 
Ö 16.2
Anfrage: Satzung örtliche Bauvorschrift
 
Ö 17
Einwohnerfragestunde