Sitzung
XI/Rat Elbe/001
Mandant
Gemeinde Elbe
Gremium
Gemeinderat Elbe
Raum
Sportheim Groß Elbe, Weißer Weg, 38274 Elbe
Datum
15.11.2021
Zeit
19:50-20:42 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:50 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des Rates
(sh. Anlage: Hinweis zur konstituierenden Sitzung)
 
Ö 2
Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ratsmitglieder durch den bisherigen Bürgermeister gem. § 60 NKomVG in Verbindung mit den §§ 43 sowie 40 bis 42 in Verbindung mit § 60 NKomVG)
 
Ö 3
Mitteilung über die Bildung und Zusammensetzung von Fraktionen und Gruppen im Gemeinderat (§ 57 NKomVG)
 
Ö 4
Feststellung des ältesten und zur Übernahme des Vorsitzes bereiten Ratsmitgliedes; Altersvorsitzende/r (§ 61 Abs. 1 NKomVG)
 
Ö 5
Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters auf Vorschlag von Fraktionen und Gruppen, auf die mind. ein Sitz im Verwaltungsausschuss entfällt (§ 105 Abs. 1 Satz 2)

Beschluss: Wahlergebnis:

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1

 
Ö 6
Vereidigung der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters durch die/den Altersvorsitzende/n gemäß § 105 Abs. 2 NKomVG)
 
Ö 7
Feststellung der Tagesordnung des Gemeinderates
 
Ö 8
Beschluss über die Geschäftsordnung; hier Fortgeltung der am 13.11.2017 beschlossenen Fassung (sh. anliegende Fassung des bisherigen Rates)

Beschluss: BS: -einstimmig beschlossen-

 
Ö 9
Einwohnerfragestunde
 
Ö 10
Bildung des Verwaltungsausschusses gemäß der § 74 ff. NKomVG
 
Ö 10.1
Feststellung der auf die einzelnen Fraktionen und Gruppen entfallenden Ausschussmitglieder gem. § 75 Abs. 1 i.V. mit § 71 Abs. 2 bis 4 NKomVG (d'Hondtsche Sitzverteilung)
 
Ö 10.2
Benennung der Beigeordneten und deren Vertreter durch die Fraktionen und Gruppen gemäß § 75 Abs. 1 NKomVG
 
Ö 10.3
Feststellungsbeschluss über die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses gemäß § 75 Abs. 1 i.V. mit § 71 Abs. 5 NkomVG

Beschluss: BS: -einstimmig beschlossen-

 
Ö 11
Wahl von bis zu zwei stellvertretenden Bürgermeisterinnen/Bürgermeistern aus den Reihen der Beigeordneten (§ 81 Abs. 2 NKomVG) und etwaige Festlegung der Reihenfolge der Vertretung (§ 81 Abs. 2 Satz 2 NKomVG)

Beschluss: Wahlergebnis:

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 1

 
Ö 12
Berufung einer allgemeinen Verwaltungsvertreterin/eines allgemeinen Verwaltungsvertreters der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters gem. § 105 Abs. 5 NKomVG

Beschluss: BS: -einstimmig beschlossen-

 
Ö 13
Bildung von Ratsausschüssen gemäß § 71 NKomVG
 
Ö 13.1
Festlegung der Anzahl und Benennung der Ratsausschüsse
 
Ö 13.2
Festlegung der Sitze in den Ausschüssen und Feststellung der Sitzverteilung (§ 71 Abs. 2 bis 4 NKomVG)
(wird nachgereicht)
 
Ö 13.3
Benennung der Ausschussmitglieder und deren Stellvertreter/innen
 
Ö 13.4
Benennung der Ausschussvorsitzenden durch die Fraktionen gemäß § 71 Abs. 8 NKomVG
 
Ö 13.5
Beschlussfassung über die Zusammensetzung der Ausschüsse gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG
 
Ö 14
Ehrung von Ratsmitgliedern und ehrenamtlich Tätigen nach den Ehrungsrichtlinien des Rates
 
Ö 15
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2021
 X/045(El)
Ö 16
Mitteilungen
 
Ö 16.1
Mitteilung: Soziale Dorfentwicklung
 
Ö 16.2
Mitteilung: Schilderschwund
 
Ö 17
Anfragen