SessionNet | Samtgemeinderat - 21.03.2023

Sitzung

XI/SGR/008

Mandant

Samtgemeinde Baddeckenstedt

Gremium

Samtgemeinderat

Raum

Gasthaus "Zur Traube", Hauptstr. 7, Burgdorf

Datum

21.03.2023

Zeit

18:30-20:38 Uhr

Protokoll

Öffentliche Bekanntmachung

Beginn 18:30 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des Samtgemeinderates Beschluss: BS: -einstimmig beschlossen-
Ö 2	Genehmigung des Protokolls über die 7. Sitzung des Samtgemeinderates vom 14.02.2023 Beschluss: BS: -einstimmig beschlossen-		Protokoll (14.02.2023)
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 3.1	Einwohnerfragestunde: Sirene in Burgdorf
Ö 3.2	Einwohnerfragestunde: Geplantes Feuerwehrhaus Burgdorf
Ö 3.3	Einwohnerfragestunde: Zukünftige Maßnahmenpakete
Ö 3.4	Einwohnerfragestunde: Zweckgebundene Fördersumme für den Internetanschluss Feuerwehren
Ö 3.5	Einwohnerfragestunde: Dienstausweise Vollzugsbeamte
Ö 3.6	Einwohnerfragestunde: Kommunikation mit den Feuerwehren
Ö 3.7	Einwohnerfragestunde: Löschwasserversorgung Berel
Ö 4	Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
Ö 5	Ehrung der Migrationsbeauftragten Raisa Findling nach den Ehrungsrichtlinien des Rates
Ö 6	Ernennung und Entlassung von Funktionsträgern der Freiwilligen Feuerwehren Beschluss: BS: -einstimmig beschlossen-	XI /097 (SG)	Beschlussvorlage Samtgemeinde Baddeckenstedt
Ö 7	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 Beschluss: BS: -einstimmig beschlossen-
Ö 8	Beschluss über die Jahresrechnung 2021, die Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters und die Ergebnisverwendung Beschluss: BS: -mehrheitlich beschlossen- Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1	XI /090 (SG)	Beschlussvorlage Samtgemeinde Baddeckenstedt Anlage: Bericht Rechnungsprüfungsamt zum Jahresabschluss 2021 Anlage: Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2021
Ö 9	Neufassung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Samtgemeinde Baddeckenstedt (Auf die angepasste Verordnung der Straßenreinigung wird verwiesen) Beschluss: BS: -einstimmig beschlossen-	XI /040 (SG)	Beschlussvorlage Samtgemeinde Baddeckenstedt Anlage: Alte Satzung Straßenreinigung Anlage: Alte Verordnung über die Straßenreinigung Anlage: Neue Satzung Straßenreinigung.docx Anlage: Neue Verordnung über die Straßenreinigung Neue Verordnung der Straßenreinigung (angepasste Version - nach SGA 03.02.2023)
Ö 10	Erneuerung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von Unterkünften durch Obdachlose in der Samtgemeinde Baddeckenstedt Beschluss: BS: -einstimmig beschlossen-	XI /065 (SG)	Beschlussvorlage Samtgemeinde Baddeckenstedt Anlage: Alte Obdachlosensatzung Anlage: Neue Obdachlosensatzung
Ö 11	Neufassung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke für die Grundschulen Elbe, Hohenassel und Sehlde im Bereich der Samtgemeinde Baddeckenstedt (Auf die angepasste Schuleinzugsbezirksatzung-Neufassung und die überarbeiteten Schülerzahlen wird verwiesen) Beschluss: BS: -einstimmig beschlossen-	XI /087 (SG)	Beschlussvorlage Samtgemeinde Baddeckenstedt Anlage: 2023-01-16 Schülerzahlen - Gremiendarstellung Anlage: 2023-03-10 Schülerzahlen - Gremiendarstellung Anlage: Anlage zur Schuleinzugsbezirkssatzung vom 21.03.2023 Anlage: Schuleinzugsbezirkssatzung-Neufassung 2023 (PDF) Anlage: Schuleinzugsbezirkssatzung-Neufassung nach SGA 2023 (PDF)
Ö 12	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2022 und 2023 Beschluss: Zur Kenntnis genommen	XI /094 (SG)	Informationsvorlage Samtgemeinde Baddeckenstedt
Ö 13	18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Baddeckenstedt(Gemarkungen Baddeckenstedt, Klein Elbe und Steinlah) hier Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Feststellungsbeschluss Beschluss: BS: -einstimmig beschlossen-	XI /099 (SG)	Beschlussvorlage Samtgemeinde Baddeckenstedt Anlagen: 2023-02-14 Stellungnahmen 3-1 u 4-2 Übersicht FNP-Änd-18 Bd Anlagen: Auswertung 3-2 u 4-1 FPN-Änd 18 Abstimmung Anlagen: 2023-02-15 FNP Änd 18 Kl Elbe etc Beschluss Anlagen: 2023-02-20 FNP Änd 18 Kl Elbe ua Begründung Beschlussfssg
Ö 14	Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl von Schöffen für die Amtsperiode 2024 bis 2028 Beschluss: BS: -einstimmig beschlossen-	XI /101 (SG)	Beschlussvorlage Samtgemeinde Baddeckenstedt
Ö 15	Beschlussfassung über die Benennung eines Mitgliedes für die Gesellschafterversammlung der MVZ Baddeckenstedt gGmbH Beschluss: BS: -einstimmig beschlossen-	XI /102 (SG)	Beschlussvorlage Samtgemeinde Baddeckenstedt
Ö 16	Sachstandsbericht der Gesellschafterversammlungen des RVZ und MVZ sowie Bericht und Vorlage der aktuell vorliegenden Planzahlen (Antrag zur Tagesordnung BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, DIE LINKE.)
Ö 17	Finanzierung Umbau RVZ Gebäude in Baddeckenstedt, Antrag auf anteilige Kostenübernahme und Erhöhung des Eigenanteils - Änderung Beschluss: BS: -mehrheitlich beschlossen- Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 3	XI /104 (SG)	Beschlussvorlage Samtgemeinde Baddeckenstedt Anlagen: Förderbescheid
Ö 18	Katastrophenschutz und nicht polizeiliche Gefahrenabwehr (Antrag zur Tagesordnung BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, DIE LINKE.)
Ö 19	Antrag BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, DIE LINKE., Bürgerforum: Gemeinsamer Antrag Verkehrsregelnde Begleitung von Umzügen durch die Freiwillige Feuerwehr - Grundsatzbeschluss		20230306 verkehrsregelnde Begleitung Feuerwehr
Ö 20	Mitteilungen
Ö 20.1	Mitteilungen: Glasfaserausbau in Burgdorf und Rhene
Ö 20.2	Mitteilungen: Bürgerleuchttürme
Ö 20.3	Mitteilungen: Leaderförderperiode
Ö 20.4	Mitteilungen: Arbeitsgruppe Schulentwicklung
Ö 20.5	Mitteilungen: Situation in den Kindertagesstätten
Ö 21	Anfragen
Ö 21.1	Anfragen: Krisenvorsorge Samtgemeinde
Ö 22	Einwohnerfragestunde
Ö 22.1	Einwohnerfragestunde: Geschwisterkinder - Festlegung der Schulbezirke
Ö 22.2	Einwohnerfragestunde: Löschwasserversorgung Burgdorfer Raum
Ö 22.3	Einwohnerfragestunde: Bevölkerungsschutzleuchttürme

Informationen

2 Dokumente

Beginn 18:30 Uhr